678-fache Grenzwertüberschreitung

Die nachstehende Mail habe ich an Umweltminister Olaf Lies geschrieben, nachdem ich in der Bürgerfragestunde von unserem Bürgermeister keine Antwort darauf bekommen habe, wie die Verwaltung mit diesen Themen in Zukunft umgehen wird. Ich beziehe mich darin auf ein Schreiben von Minister Lies an Thomas Brych, dass man hier downloaden kann.

Hier die Mail mit meinen Fragen und meiner Meinung:

Mail vom 3.9.2019

Sehr geehrter Herr Minister Lies,

mir liegt das anliegende Schreiben von Ihnen an Herrn Landrat Brych vor und ich war einigermaßen schockiert. Da haben Sie in allen möglichen Info-Veranstaltungen darauf gesetzt, dass Politik, Verwaltung und Industrie das Vertrauen der Bürger in Sachen „Dioxin-Emissionen im sogenannten Kurort“ zurück gewinnen indem Sie Transparenz versprochen haben.

Nun wird mit diesem Schreiben aber bekannt, dass Sie auch im Juni schon wussten, dass in 2011 die Dioxin-Grenzwerte in Oker/Harlingerode nicht etwa nur um ein 18-faches überschritten wurden (2015) sondern in mindestens einem Fall wurde dieser Dioxin-Ausstoß

um das 678-fache des Grenzwertes überschritten.

Wenn Sie ernsthaft auf Transparenz und Aufklärung setzen wollen, dann müssen Sie es jetzt irgendwann mal zu einem Mindestmaß an Glaubwürdigkeit bringen – und SO wird das glaube ich nichts.

Das alles war auf mein Betreiben heute Thema in der Bürgerfragestunde (Ratssitzung) in Bad Harzburg. Der grüne (lol) Bürgermeister, Herr Abrahms, hat meine Frage im wesentlichen Punkt (Notfallpläne undZusammenarbeit im Landkreis) wie so oft unbeantwortet gelassen und sich aufs „Schwafeln“ verlegt.

Deshalb frage ich nun also Sie als Minister: Wie sehen die Notfallpläne aus – von ausreichender Information der Bürger im Fall eines Unfalls bis hin zu einer etwa notwendigen Evakuierung? Wo kann ich diese Pläne einsehen? Sind die auf einem aktuellen Stand? Und was wissen Sie als Minister über den Zustand der Planungen für etwaige erhebliche Unfälle?

Das Gewerbeaufsichtsamt scheint das ja immerhin alles recht locker zu sehen … nach einer Grenzwertüberschreitung um das 678-fache war die Auflage wohl in erster Linie „in Zukunft die Grenzwerte einzuhalten“.

Wann stellt das GAA eigentlich die Zuverlässigkeit eines Betreibers so in Frage, dass auch eine Schließung der Anlagen ergebnisoffen diskutiert werden kann? Die wirtschaftliche Lage der „Dioxin produzierenden“ Betriebe in Oker/Harlingerode scheint ja recht prekär zu sein – und ohne Geld ist Zuverlässigkeit halt nicht zu machen …

Zum Schluß noch eine Randbemerkung: Wir haben hier einen Kurort !!! mit massiven Umweltbeeinträchtigungen – und denken gerade darüber nach weitere Waldflächen abzuholzen um die Steinbrüche zu erweitern – die bekanntlich aspest-verseuchtes Material in teilweise offenen LKWs durch den Kurzort transportieren …

Sie verspielen auf diese Art das Vertrauen der Menschen! Kann sich die Umweltpolitik in Niedersachsen bitte endlich mal ehrlich machen? Sei es in der Asse oder in Oker/Harlingerode …

Ich freue mich auf eine konstruktive Antwort sowie insbesondere einen Hinweis wo ich mir die Pläne für Unfälle für den Landkreis Goslar ansehen kann.


Viele Grüße
Klaus Marwede

http://dioxin.bad-harzburg.net

Mail: km@klaus-marwede.de
GSM: +49 (160) 732 2200